MANIFEST AN BUNDESTAGSPRÄSIDENTIN ÜBERGEBEN : Initiative "#ParitätJetzt" meldet sich zu Wort

Bild: Henning Schacht (BTG)

Ein Jahr, nachdem es um die Initiative "#ParitätJetzt" still geworden war, haben sich die zivilgesellschaftlichen Akteur:innen jetzt mit einem Manifest wieder zu Wort gemeldet. Am Mittwoch haben sie es der Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) übergeben. Die Präsidentin hat bei dieser Gelegenheit erneut ein Bekenntnis zur paritätischen Zusammensetzung des Bundestages abgelegt: "Wir brauchen die Parität in den Parlamenten, um zu einer wirklich gleichberechtigen Politik zu kommen." mehr...

Titelcover zwd-POLITIKMAGAZIN 403

THEMEN: BRANDENBURG | PARITÄT | ENTGELTTRANSPARENZ | § 218 : NEU: zwd-POLITIKMAGAZIN - AUSGABE 403

Das zwd-POLITIKMAGAZIN (Ausgabe 403) widmet seine Titelgeschichte dem erwarteten Ergebnis der Landtagswahl in Brandenburg und sieht die gleiche Teilhabe von Frauen in Gefahr. In der Bundespolitik haben wir die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Leni Breymaier nach ihrer Agenda für die letzten 12 Monate der Wahlperiode des Bundestages gefragt. Wir beleuchten drei Kernthemen: Parität, Entgelttransparenzgesetz (Beitrag von Heide Pfarr) und Reform des § 218. Eine Beilage der Gesellschaft Chancengleichheit rückt den Nationalen Bildungsbericht 2024 in den Mittelpunkt (Beiträge u.a. von Ernst Dieter Rossmann). Kulturpolitisch geht es um die Einschätzung des neuen Filmförderungsgesetzes, das am 26. September auf der Tagesordnung des Bundesparlaments stand. mehr...

Titel zwd-POLITIKMAGAZIN 403

THEMEN: BRANDENBURG . PARITÄT . ENTGELTTRANSPARENZ . § 218 : zwd-Politikmagazin 403 steht zum Download zur Verfügung

Das zwd-POLITIKMAGAZIN (Ausgabe 403) widmet seine Titelgeschichte dem erwarteten Ergebnis der Landtagswahl in Brandenburg und sieht die gleiche Teilhabe von Frauen in Gefahr. In der Bundespolitik haben wir die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Leni Breymaier nach ihrer Agenda für die letzten 12 Monate der Wahlperiode des Bundestages gefragt. Wir beleuchten drei Kernthemen: Parität, Entgelttransparenzgesetz (Beitrag von Heide Pfarr) und Reform des § 218. Eine Beilage der Gesellschaft Chancengleichheit rückt den Nationalen Bildungsbericht 2024 in den Mittelpunkt (Beiträge u.a. von Ernst Dieter Rossmann). Kulturpolitisch geht es um die Einschätzung des neuen Filmförderungsgesetzes, das am 26. September auf der Tagesordnung des Bundesparlaments stand. mehr...

Titel zwd-POLITIKMAGAZIN 403

THEMEN: BRANDENBURG . PARITÄT . ENTGELTTRANSPARENZ . § 218 : zwd-Politikmagazin 403 steht zum Download zur Verfügung

Das zwd-POLITIKMAGAZIN (Ausgabe 403) widmet seine Titelgeschichte dem erwarteten Ergebnis der Landtagswahl in Brandenburg und sieht die gleiche Teilhabe von Frauen in Gefahr. In der Bundespolitik haben wir die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Leni Breymaier nach ihrer Agenda für die letzten 12 Monate der Wahlperiode des Bundestages gefragt. Wir beleuchten drei Kernthemen: Parität, Entgelttransparenzgesetz (Beitrag von Heide Pfarr) und Reform des § 218. Eine Beilage der Gesellschaft Chancengleichheit rückt den Nationalen Bildungsbericht 2024 in den Mittelpunkt (Beiträge u.a. von Ernst Dieter Rossmann). Kulturpolitisch geht es um die Einschätzung des neuen Filmförderungsgesetzes, das am 26. September auf der Tagesordnung des Bundesparlaments stand. mehr...

HOLGER H. LÜHRIG ÜBER SCHEUER, SPAHN UND STARK-WATZINGER : Die Übernahme von politische Verantwortung ist zu selten geworden

In seinem Kommentar im zwd-POLITIKMAGAZIN Ausgabe 402 beschäftigt sich zwd-Herausgeber Holger H. Lührig mit der mangelhaften Bereitschaft von Politiker:innen, für politisches Fehlverhalten die Verantwortung zu übernehmen. Seine Beispiele: der EX-CSU-Verkehrsminister Andreas Scheuer, die Ex-CDDU-Gesundheitsminister Jens Spahn und jetzt aktuell Bundesbildungs- und -forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP). Sie können den Kommentar als Leseprobe herunterladen. mehr...

APPELL AN BUND, LÄNDER UND KOMMUNEN : BdA und DGB gemeinsam für eine Bildungsoffensive für mehr Chancengleichheit und Bildungsqualität

Zu einer Bildungsoffensive mit entschlossenen Schritten für mehr Bildungsqualität und Chancengleichheit in Deutschland haben die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) und der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) auf einer Bildungskonferenz am Dienstag in Berlin aufgerufen. Bis 2035 sollen die Zahl der Schüler:innen ohne ausreichende Basiskompetenzen, ohne Schul- bzw. Berufsabschluss "deutlich reduziert" werden, heißt es in einem Appell-Papier der Sozialpartner, das insgesamt 10 zentrale Forderungen enthält. Sie werden im Folgenden auszugsweise dokumentiert. mehr...

BILDUNG UND EUROPA : Europa wählen ab 16. Es braucht mehr Europabildung von Anfang an!

Vor dem Hintergrund, dass bei den Europawahlen 2024 Jugendliche ab 16 Jahren in Deutschland wahlberechtigt sind, hat der zwd-Kolumnist und SPD-Bildungspolitiker Dr. Ernst Dieter Rossmann für eine Intensivierung der Bildung über die Staatengemeinschaft plädiert. Dass es dort Nachholbedarf gibt, hat inzwischen auch die Jugendminister- und Kultusministerkonferenz auf den Plan gerufen. Rossmann mahnt in seinem zwd-"Zwischenruf" für eine neue Bildungsstrategie pro Europa an. mehr...

LÖSUNG FÜR DEN FACHKRÄFTEMANGEL?! : Frauenerwerbstätigkeit: Trotz guter Gründe bleibt die Politik zu zögerlich!

Zivilgesellschaftliche Organisationen - vom Deutschen Frauenrat bis zu den DGB-Gewerkschaften - haben die Bundesregierung und die Ampelfraktionen aufgefordert, die Bewältigung der Probleme bei der Ausweitung der Frauenerwerbstätigkeit entschlossener anzugehen. zwd-Kolumnistin Dr. Dr. Dagmar Schlapeit-Beck sieht gute Gründe, den Fachkräftemangel dadurch auszugleichen, dass mehr Frauen für eine Erwerbstätigkeit gewonnen werden. Die Politik sei aber noch zu zögerlich. mehr...

Titel-Cover Digitalausgabe 401

TITELTHEMEN: DEMOKRATIEFÖRDERUNG | GEHSTEIGBELÄSTIGUNGEN | BILDUNGSDIALOG : zwd-POLITIKMAGAZIN 401 (Digital) steht zum Download zur Verfügung

Der von der Bundesregierung vorgelegte Gesetzentwurf zur Demokratieförderung hängt seit einem Jahr im Bundestag fest. Das zwd-POLITIKMAGAZIN schreibt in seiner Titelgeschichte, woran und an wem es liegt, dass im 75 Jahr des Bestehens des Grundgesetzes dieses für die nachhaltige Förderung von Demokratieprojekten wegen der im parlamentarischen Verfahren angezettelten Blockadehaltung der FDP immer noch auf Eis liegt. mehr...

OFFENER BRIEF AN DIE BUNDESREGIERUNG : Modernes Gemeinnützigkeitsrecht zur Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements gefordert

Acht große bundesweit tätige Stiftungen haben in einem offenen Brief an die Bundesregierung gefordert, endlich ein modernes Gemeinnützigkeitsrecht auf den Weg zu bringen. Sie kritisieren, dass auch im jetzt vorliegenden Referentenentwurf des Bundesfinanzministeriums zum Jahressteuergesetz 2024 entgegen dem Versprechen des Ampel-Koalitionsvertrages von 2021 wiederum keine entsprechenden Regelungen vorgesehen sind. Ihr Appell: „Bitte sorgen Sie dafür, dass das ehrenamtliche und zivilgesellschaftliche Engagement in Deutschland lebendig bleibt und gestärkt wird.“ mehr...

Erste Lesung der 29. BAföG-Novelle: Am Redepult Ministerin Stark-Watzinger

29. BAFÖG-NOVELLE | 1. LESUNG IM BUNDESTAG : SPD macht Zustimmung von Nachbesserungen abhängig

Begleitet von heftiger Kritik der Opposition von CDU/CSU und Linken hat Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger ihren Entwurf eines 29. BAföG-Änderungsgesetzes im Bundestag vorgelegt. Für die SPD-Bundestagsfraktion stellte deren Sprecherin Dr. Lina Seitzl klar, dass die größte Regierungspartei ihre Zustimmung zum Gesetz von wesentlichen Nachbesserungen am Entwurf abhängig machen werde. Auch Grüne zeigten sich unzufrieden. mehr...

Bild: DBT-Livestream

DEBATTE ZUM INTERNATIONALEN FRAUENTAG AM 15. MÄRZ IM BUNDESTAG : Bijan Djir-Sarai (FDP-Generalsekretär): "Setzen Sie sich hin, und schämen Sie sich für diese Frage!"

Eine beispiellose Entgleisung des FDP-Generalsekretärs Bijan Djir-Sarai im Rahmen seines Redebeitrages zum Internationalen Frauentag am 15. März im Bundestag hat im Parlament tumultartige Szenen in den Abgeordnetenreihen ausgelöst. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas bezeichnete die Reaktion des FDP-Abgeordneten auf eine Zwischenfrage der Linken-Politikerin Gesine Lötzsch als „unparlamentarisch“. Hingegen widersprach der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Thorsten Frei und nannte den Auftritt von Bijan Djir-Sarai „richtig“. mehr...

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (Foto Marc-Steffen Unger), Kultusministerin Karin Prien (Bild: CDU-SH), Katrin Göring-Eckardt (Foto: Marco Urban)

INTERNATIONALER FRAUIENTAG 8. MÄRZ 2024 : Bundespräsidentin? Parität? Frauenpolitik in Bewegung

Im Vorfeld des diesjährigen Internationalen Frauentages am 8. März ist in zentralen Fragen der Frauen- und Gleichstellungspolitik Bewegung erkennbar. In den Ampelfraktionen, aber auch in der CDU wird darüber diskutiert, das höchste Staatsamt - in der Nachfolge von Bundespräsident Frank Walter Steinmeier - mit einer Frau zu besetzen. Auch die zunächst zurückgestellte Debatte über eine paritätische Besetzung des Bundestages dürfte wieder aufflammen. Vielleicht schon am 15. März. Eine Einschätzung von zwd-Herausgeber Holger H. Lührig. mehr...

zwd-HINTERGRUND ZUM DISKURS „60 JAHRE BILDUNGSNOTSTAND“ : Chancengleichheit versus Chancengerechtigkeit: Was ist gerecht?

Die Gesellschaft Chancengleichheit e.V. stößt einen neuerlichen Diskurs über die Verwendung der Begriffe "Chancengleichheit" einerseits und "Chancengerechtigkeit" andererseits an. Sie hat prominente Persönlichkeiten eingeladen, sich zu der Frage zu äußern, ob sich hinter der unterschiedlichen Verwendung dieser Begriffe innerhalb der Bundesregierung und auch der Ampel-Parteien lediglich eine "semantischer Differenzierung bei Worthülsen" oder eine fundamental jeweils andere Blickrichtung verbirgt, in welcher Weise Nachteile in der Bildungsbiografie aufgrund der sozialen Herkunft verringert werden sollen. Ein Beitrag zum Jahresthema der Gesellschaft Chancengleichheit „​60 Jahre Bildungsnotstand“. mehr...

Aus dem ZWD Portal

© Mikhail Nilov / Pexels

BERICHT DER GWK: „GLEICHSTELLUNGSMONITOR WISSENSCHAFT UND FORSCHUNG“ : Je höher die Besoldungsstufe, desto weniger Geschlechterparität

Die Geschlechterunterschiede auf den höchsten Ebenen des Wissenschaftssystems sind groß und der Frauenanteil an Professuren und Führungspositionen steigt nur schleppend. Das ergab der „Gleichstellungsmonitor Wissenschaft und Forschung“. Demnach zeigt die Datenlage, dass die Gleichstellung von Frauen und Männern eine der großen Herausforderungen für die Qualität und die internationale Konkurrenzfähigkeit des deutschen Wissenschafts- und Forschungssystems bleibe. mehr...

Bildquelle: Lisa Fotios @ Pexels.

FRAUENHAUS-STATISTIK 2023 : Es fehlen 14.000 Frauenhaus-Plätze

2023 standen in Deutschland rund 7.700 Frauenhausplätze zur Verfügung. Nach der Istanbul-Konvention zur Bekämpfung geschlechtsspezifischer Gewalt, zu der sich Deutschland 2018 verpflichtete, war der Gesamtbedarf von 21.000 Plätzen damit gerade einmal zu einem Drittel abgedeckt. Das geht aus der Frauenhaus-Statistik 2023 des Frauenhauskoordinierung e. V. (FHK) hervor, die am Dienstag in Berlin veröffentlicht wurde. Der Verein verlangt eine schnelle Umsetzung des versprochenen Gewaltschutzgesetzes. mehr...

NEUER KINDER- UND JUGENDBERICHT (UPDATE) : Mehr Teilhabe junger Menschen stärkt die Demokratie

Zwei Tage vor dem Weltkindertag am 20. September hat die Bundesregierung den 17. Kinder- und Jugendbericht dem Bundestag zugeleitet. Der Bericht skizziert auf 600 Seiten die zwiespältige Situation von Kindern und Jugendlichen in Deutschland. Er zeigt auf, dass junge Menschen mit ihrer grundsätzlich positiven Zukunftszuversicht oft allein gelassen werden. Insofern erleidet die Politik bei dieser Altersgruppe einen Vertrauensverlust. Der Bericht, der seit dem 18. September dem Bundestag (Drs.20/12900) vorliegt, wird in jeder Legislaturperiode des Bundestages einmal aufgelegt . mehr...

Erste Lesung des BHH-Etats 30. Am Redepult: Ministerin Stark-Watzinger

BUNDESHAUSHALT 2025 | FÜR BILDUNG UND FORSCHUNG : Globale Minderausgabe und Umschichtung weckt Zweifel an Steigerung des BMBF-Etats

Am 12. September hat der Bundestag den Einzelplan 30 (BMBF) in erster Lesung beraten. Neben dem üblichen Schlagabtausch zwischen Regierungsmehrheit und Opposition wurde in den verschiedenen Redebeiträgen aus dem Regierungslager deutlich, dass der Regierungsentwurf die Ampel-Fraktionen noch nicht zufriedenstellt. Die der 105-minütigen Debatte, die hier nachgezeichnet wird, lässt erkennen, wo die Parlamentarier der SPD und Grünen Veränderungsbedarf angemeldet haben. mehr...

Stark-Watzinger und Ihr Parlamentarischer Staatssekretär Dr. Brandenburg am 10. Sempember im Bundestagsbildungsausschuss (Livestream BTG)

FÖRDERMITTEL-AFFÄRE : Stark-Watzinger bleibt schweigsam

„Es gibt mir die Möglichkeit, einige Dinge klarzustellen.“ Mit diesen Worten begann Bundesministerin Bettina Stark-Watzinger ihr einleitendes Statement in der Sondersitzung des Bundestagsausschusses für Bildung und Forschung am 10. September. Der Ausschuss hatte sie geladen, um Antworten auf unbeantwortete Fragen zu Abläufen in ihrem MInisterium im Zusammenhang mit der Fördermittelaffäre zu erhalten. Tatsächlich begnügte sich die Ministerin mit der Wiederholung bekannter Sachverhalte, die "aufgeklärt" seien. Ohne einen Untersuchungsausschuss werde nicht mehr zu erfahren sein, resümierten die mit den Antworten unzufriedenen Parlamentarier:innen. mehr...

Stark-Watzinger und Ihr Parlamentarischer Staatssekretär Dr. Brandenburg am 10. Sempember im Bundestagsbildungsausschuss (Livestream BTG)

FÖRDERMITTEL-AFFÄRE : Stark-Watzinger bleibt schweigsam

„Es gibt mir die Möglichkeit, einige Dinge klarzustellen.“ Mit diesen Worten begann Bundesministerin Bettina Stark-Watzinger ihr einleitendes Statement in der Sondersitzung des Bundestagsausschusses für Bildung und Forschung am 10. September. Der Ausschuss hatte sie geladen, um Antworten auf unbeantwortete Fragen zu Abläufen in ihrem MInisterium im Zusammenhang mit der Fördermittelaffäre zu erhalten. Tatsächlich begnügte sich die Ministerin mit der Wiederholung bekannter Sachverhalte, die "aufgeklärt" seien. Ohne einen Untersuchungsausschuss werde nicht mehr zu erfahren sein, resümierten die mit den Antworten unzufriedenen Parlamentarier:innen. mehr...

OECD-BERICHT "BILDUNG AUF EINEN BLICK 2024" : Jeder sechste junge Erwachsene in Deutschland ohne höheren Schulabschluss

Deutschland ist nach Befunden der OECD eines von nur vier Ländern, in dem die Zahl der Menschen ohne Abitur oder Berufsausbildung in den letzten Jahren angestiegen ist. 16 Prozent der 25- bis 34-Jährigen erreichen keinen Abschluss – 2 Prozentpunkte über dem OECD-Durchschnitt. Mädchen und junge Frauen sind in der Bildungsqualifizierung im Vergleich zu Männern auf der Erfolgsspur, müssen sich aber immer noch später auf dem Arbeitsmarkt hinten anstellen. mehr...